Allgemeine Geschäftsbedingungen der Digital Infusion GmbH

Stand: 15.11.2019

„Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.”
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unterteilt in allgemeine und besondere Bedingungen.
Die allgemeinen Bedingungen beziehen sich auf alle Arten von Aufträgen und sind daher für jeden Auftraggeber von Bedeutung, die besonderen Bedingungen enthalten spezielle Regelungen zu den dort jeweils genannten Produkten.

Teil A – (allgemeine Bedingungen)

1. Für seinen Auftrag hat der Kunde zunächst in die Auftrags-Formulare die dort vorgegebenen Grunddaten einzugeben. Im Falle einer juristischen Person ist mindestens eine natürliche Person als vertretungsberechtigte Person (inkl. Email) aufzulisten sowie ggfs. die Angaben der zugehörigen natürlichen Personen (bspw. Leistungserbringer wie Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker, Therapeuten) inklusive deren E-Mail-Adressen zu machen.
Mit Unterzeichnung des Auftragsformulares erteilt der Auftraggeber einen rechtsverbindlichen, unwiderruflichen Auftrag (Angebot) für die dort aufgeführten Leistungen. Mit der schriftlichen Bestätigung von Digital Infusion GmbH gilt der Auftrag als angenommen und der Vertrag kommt zustande.

2. Die Digital Infusion GmbH ist berechtigt, bei Erbringung seiner Leistungen Dritte als (Sub-) Auftragnehmer einzusetzen.

3. Digital Infusion GmbH ist berechtigt, die Annahme oder die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt oder Form gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften verstößt oder Digital Infusion GmbH aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist (z.B. wegen Verstoß gegen religiöse und politische Neutralität, wegen absehbarer – auch nur vorübergehender – Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers oder weil der Auftraggeber der Digital Infusion GmbH gegenüber mit fälligen Zahlungen, auch aus anderen bei der Digital Infusion GmbH oder der samedi GmbH getätigten Aufträgen, in Verzug ist). Digital Infusion GmbH ist zu einer Prüfung der gewünschten Inhalte nicht verpflichtet. Der Auftraggeber gewährleistet, dass von ihm zur Vertragserfüllung gestellte Vorlagen, Unterlagen oder Daten frei von Rechten Dritter und für das Herstellungsverfahren von Digital Infusion GmbH geeignet sind.

Er stellt Digital Infusion GmbH von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere Wettbewerbs-, Urheber-, marken- und namensrechtlicher Art, sowie von den Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung, frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit Digital Infusion GmbH die vertraglich vereinbarten Leistungen durchführen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen erteilen. Bei trotz Fristsetzung nicht rechtzeitig vom Auftraggeber gestellten erforderlichen Unterlagen ist Digital Infusion GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt insoweit nach eigenem Ermessen zu gestalten. Falls Digital Infusion GmbH Extraaufwand betreiben muss, der durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entsteht, werden die Kosten dafür dem Auftraggeber gemäß aktueller Preisliste in Rechnung gestellt.
Der Auftraggeber stellt Digital Infusion GmbH aus allen Ansprüchen Dritter frei, die die beauftragten Auftragsinhalte oder Anwendungen betreffen. Werden Verstöße gegen Vorschriften oder Rechte gerügt, ist Digital Infusion GmbH nach pflichtgemäßer Prüfung berechtigt, seine Leistung ohne Auswirkung auf die vereinbarte Vergütung einzustellen.

4. Werbeagenturen als Auftraggeber für deren Kunden sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen gegenüber ihren Kunden an die Preisliste von Digital Infusion GmbH zu halten. Sie erhalten eine Agenturprovision nur, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist und nur in dieser Höhe. Digital Infusion GmbH ist durch den Auftrag einer Werbeagentur nicht gehindert, mit dem Kunden der Werbeagentur eine Abänderung der von der Werbeagentur für ihn beauftragten Leistung zu vereinbaren, soweit damit nicht der Zahlungsanspruch der Werbeagentur gegenüber dem Kunden beeinträchtigt wird. Die Werbeagentur ist nicht berechtigt, Leistungen von Digital Infusion GmbH, die im Rahmen dieses Vertrags erbracht wurden, selbst oder für den Kunden zu verwerten oder auf Dritte zu übertragen.

5. Digital Infusion GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für den Ersatz von Schäden nur insoweit, als ihr, seinen leitenden Angestellten oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen oder der Schaden auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen ist.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Digital Infusion GmbH nur, soweit es sich um eine den Vertragszweck gefährdende Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. In diesem Fall ist die Haftung auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, haftet Digital Infusion GmbH für grobes Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung ebenfalls auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine weitergehende Haftung von Digital Infusion GmbH ist ausgeschlossen. Im Fall höherer Gewalt erlischt jede Haftung von Digital Infusion GmbH auf Schadenersatz.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Digital Infusion GmbH unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder Sie wissen oder befürchten, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.

6. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die vereinbarte Vergütung wie auch vertragsgemäß zu verauslagenden Kosten erfolgen entsprechend des abgeschlossenen Vertragsmodelles und den zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Digital Infusion GmbH kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.

7. Digital Infusion GmbH behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Sollte Digital Infusion GmbH über eine gültige Kontaktadresse verfügen, werden die geänderten Bedingungen den Auftraggebern rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber der Geltung den neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der oben genannten Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten.

8. Laufzeit und Kündigung

Das Vertragsverhältnis ist vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung über den Zeitraum von einem Jahr ab Vertragsbeginn abgeschlossen und verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht eine Vertragspartei fristgerecht die ordentliche Kündigung schriftlich erklärt. Eine ordentliche Kündigung ist vorbehaltlich einer gesonderten Regelung jeweils unter Einhaltung einer Dreimonatsfrist zum Ende der Vertragslaufzeit möglich.

Beide Parteien sind zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere im Falle einer wesentlichen Vertragsverletzung, in der die Vertragsfortführung für einen der Vertragspartner unzumutbar wird, berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt für Digital Infusion GmbH insbesondere dann vor, wenn der Kunde (i) vorsätzlich falsche Kontaktdaten, (ii) vorsätzlich falsche oder ungültige E-Mail-Adressen, (iii) vorsätzlich falsche Bankverbindungsdaten angegeben hat, (iv) seiner Zahlungsverpflichtung nicht fristgemäß nachgekommen ist.

Im Falle einer wesentlichen Vertragsverletzung durch Digital Infusion GmbH ist der Kunde zur fristlosen Kündigung befugt, wenn er die wesentliche Vertragsverletzung bei Digital Infusion GmbH schriftlich unter Angabe sachdienlicher Hinweise angezeigt und Digital Infusion GmbH nicht binnen drei Tagen seit Zugang der Anzeige die wesentliche Vertragsverletzung beseitigt hat. Kündigt der Kunde berechtigterweise fristlos, erstattet ihm Digital Infusion GmbH den bereits vorab entrichteten Betrag anteilig auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigungserklärung berechnet zurück.

Die Kündigung hat schriftlich (postalisch an Digital Infusion GmbH, Rigaer Str. 44, 10247 Berlin), per Fax an 030/212307079 oder per Mail an [info@digital-infusion.de](mailto:info@digital-infusion.de) zu erfolgen.

9. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Diese Vereinbarung des Gerichtsstandes gilt auch, wenn der Wohnsitz des Auftraggebers unbekannt oder im Ausland ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Teil B – (besondere Bedingungen)

I. Domain- und Hostingleistungen

1. Eine von der Digital Infusion GmbH zu beantragende Domain ist erst mit schriftlicher Bestätigung der DENIC oder einer anderen Registrierungsstelle verfügbar. Digital Infusion GmbH haftet deshalb weder für die Verfügbarkeit der beabsichtigten Domain noch für deren tatsächliche oder rechtliche Unbedenklichkeit. Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass durch die Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt oder gesetzwidrige Zwecke verfolgt werden. Er stellt Digital Infusion GmbH insoweit aus allen Ansprüchen Dritter sowie den Kosten einer Rechtsverteidigung frei.

2. Digital Infusion GmbH führt eine beauftragte Anmeldung und Registrierung von Domains im Namen und Auftrag des Auftraggebers durch und lässt diesen bzw. dessen gesetzlichen Vertreter als Domain-Inhaber (admin-c) der jeweiligen Domain eintragen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Will der Auftraggeber, dass seine Domain nach Vertragsende von einem anderen Nutzer oder Provider übernommen wird, ist er zur rechtzeitigen Abgabe der erforderlichen Erklärungen verpflichtet.

3. Die Agentur weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass die Nichtzahlung fälliger Domain- und Hostinggebühren durch den Auftraggeber Nachteile im Hinblick auf seine Inhaberschaft an der Domain bis hin zum Verlust der Domain mit sich bringen kann. Für solche Nachteile bei Nichtzahlung durch den Auftraggeber kann die Digital Infusion GmbH nicht verantwortlich gemacht werden.
Dies gilt nicht bei der Einrichtung und Abrechnung von Domain- und Hosting durch die Digital Infusion GmbH. Wenn nichts anderes vereinbart, gehen Domain- und Hosting nach Ende der Vertragslauzeit an den Auftraggeber.

4. Digital Infusion GmbH ist nicht für die Datensicherung etwaiger auf einem externen virtuellen Server gespeicherten Daten verantwortlich.
Soweit Daten auf einen virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherungskopien her. Im Fall des Datenverlustes ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Digital Infusion GmbH zu übermitteln.

5. Digital Infusion GmbH weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach derzeitigem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Der Auftraggeber weiß, dass der Provider die auf dem Webserver gespeicherten Inhalte und Daten des Auftraggebers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann bzw. Dritte unbefugt in die Netzsicherheit eingreifen können oder den Nachrichtenverkehr kontrollieren können. Der Auftraggeber ist deshalb insoweit für die Sicherheit seiner eingespeisten Daten und Inhalte selbst verantwortlich.

6. Digital Infusion GmbH haftet nicht dafür, dass ein externer virtueller Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder dafür permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internets haftet Digital Infusion GmbH ebenso wenig, wie für alle Schäden, die durch Störungen oder Fehler verursacht werden, die von Digital Infusion GmbH nicht zu vertreten sind. Digital Infusion GmbH behält sich vor, Inhalte oder Programme des Auftraggebers, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten oder die gegen gesetzliche bzw. behördliche Vorschriften verstoßen oder die aus sonstigen Gründen unzulässig oder unzumutbar sind, zu sperren oder deren Betrieb zu unterbinden.

7. Der Auftraggeber erstattet Digital Infusion GmbH zusätzlich zur vereinbarten Vergütung sämtliche im Rahmen zur Erbringung der Vertragsleistung anfallenden Gebühren und für den Auftraggeber zu verauslagenden Kosten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Auftraggeber hat Digital Infusion GmbH auch solche Kosten zu erstatten, die dieser wegen etwaiger Verletzung von Mitwirkungspflichten des Auftraggebers entstehen.

II. Agentur- und Gestaltungsleistungen

1. Die Ansicht einer durch Digital Infusion GmbH auftragsgemäß erstellten Agentur- und Gestaltungsleistung zum Zweck der Freigabe durch den Auftraggeber erfolgt online im Internet. Bei Druckaufträgen ist Digital Infusion GmbH zur Übermittlung von Korrekturabzügen nicht verpflichtet. Die Freigabe jeglicher beauftragter und von Digital Infusion GmbH erstellter Agentur- und Gestaltungsleistungen gilt als erteilt, soweit der Auftraggeber dieser nicht nach deren Übermittlung binnen 8 Tagen online oder schriftlich gegenüber Digital Infusion GmbH widerspricht. Änderungen des ursprünglich beauftragten Inhaltes bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Digital Infusion GmbH; gleiches gilt für nachträgliche Änderungen des Inhalts durch den Auftraggeber selbst nach Freischaltung bzw. Freigabe der Agentur- und Gestaltungsleistung, soweit diese Veränderungsmöglichkeit durch den Auftraggeber nicht bereits Vertragsinhalt ist.

2. Der Auftraggeber räumt Digital Infusion GmbH das Recht ein, ein Logo von Digital Infusion GmbH und einen Urheberhinweis in die Agentur- und Gestaltungsleistung einzubinden und diesen, wenn dies möglich ist, gegebenenfalls mit der Website von Digital Infusion GmbH zu verlinken. Der Auftraggeber wird alle Schutzvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für in einem etwaigen Quellcode angebrachte Hinweise auf den Urheber. Dies ändert nichts daran, dass der Auftraggeber für den Inhalt der erstellten Gestaltung nach Freigabe selbst haftet und Digital Infusion GmbH aus allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter freistellt. Digital Infusion GmbH hat das Recht, die beauftragte Vertragsleistung oder Vorstufen dazu, auch soweit sie vom Auftraggeber dazu gestellten Vorlagen beinhaltet, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere auch in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und, wenn dies möglich ist, dazu entsprechende Links in ihrem Internetauftritt zu setzen.

3. Eine von Digital Infusion GmbH erstellte Agentur- und Gestaltungsleistung ist regelmäßig urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber ist deshalb ohne schriftliche Zustimmung von Digital Infusion GmbH nicht berechtigt, diese Inhalte anderweitig selbst zu nutzen oder zu verwerten oder nach Vertragende bei einem anderen Anbieter oder Dritten weiter zu nutzen oder benutzen zu lassen. Die Urheberrechte und die urheberrechtlichen Nutzungsrechte verbleiben bei Digital Infusion GmbH, soweit nichts anderes vereinbart.

III. Suchmaschinenoptimierung SEO

1. Gegenstand des Vertrages der Suchmaschinenoptimierung ist die Umsetzung von OnPage- und OffPage-Maßnahmen, die der besseren Auffindbarkeit der Website bei Google.de dienen.

2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine eigenständigen OnPage- oder OffPage-Optimierungen (unkontrollierter, nicht natürlicher Linkaufbau) ohne Absprache mit Digital Infusion GmbH durchzuführen. Digital Infusion GmbH übernimmt keine Haftung für OnPage-Veränderungen auf der Webseite des Auftraggebers. Der Auftraggeber verpflichtet sich – sofern nicht anders vereinbart – Digital Infusion GmbH Zugang zu sogenannten Trackingtools (bspw. ETracker, Google-Analytics), FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang (bspw. Joomla, WordPress, Typo3) während der gesamten Vertragslaufzeit zu gewähren. Ein Redesign (Neugestaltung) der Website des Auftraggebers oder eine Überarbeitung der Seitenstruktur werden nicht ohne vorherige Absprache mit Digital Infusion GmbH durchgeführt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Vertragsbeginn sämtliche Domains zu nennen, welche seine Webpräsenz wiedergeben. Sollte Digital Infusion GmbH von Seiten des Auftraggebers keinen Zugang zum Tracking-Tool, kein FTP-Zugriff und /oder CMS-Zugang gewährt werden, trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen eines Dritten (z.B. Internetagenturen oder Provider).

3. Das Google-Ranking und damit die Entwicklung der Website wird durch Digital Infusion GmbH regelmäßig überwacht und durchgeführt. Maßgeblich ist hierbei – sofern nicht anders vereinbart – der Index von Google Deutschland (google.de).

IV. Google AdWords-Werbung SEA

1. Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung und Buchung von Werbekampagnen für Google AdWords zu ausgewählten Keywords für den Auftraggeber.

2. In dem in Auftrag gegebenen Werbebudget ist eine Service-Pauschale für die Kontenerstellung, die Anzeigentext- und Suchworterstellung sowie für regelmäßige Optimierungsmaßnahmen und Auswertungen enthalten.

3. Digital Infusion GmbH übernimmt keine Gewährleistung im Hinblick auf eine bestimmte Platzierung der Anzeige und den Preis pro Klick. Aufgrund verschiedener Einflussfaktoren und der damit einhergehenden Änderungen durch Google können diese variieren. Der jeweilige Auftrag läuft nur solange bis das zur Verfügung gestellte Budget verbraucht worden ist.

V. Web-App und Native-App

1. Gegenstand des Vertrages ist die Gestaltung und Bereitstellung einer Web-App und/oder Native-App.

2. Web-App, Native-App und sonstige Dienste werden nur im ausführbaren Code und ohne Dokumentation übergeben. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Entwurfsmaterial oder sonstige Informationen.

3. Die Entscheidung über die Aufnahme einer Native-App in den jeweiligen App-Store trifft der Betreiber des jeweiligen App-Stores in eigener Verantwortung. Auf diese Entscheidung hat Digital Infusion GmbH keinen Einfluss. Mit Einreichen bei den jeweiligen App-Stores unterliegt die Native-App den für diesen Webstore geltenden Bedingungen. Diese können beim jeweiligen App-Store eingesehen werden. Bezahlte Gebühren, insbesondere für Erstellung und Einreichung von Native-Apps, können bei Ablehnung durch den jeweiligen App-Store nicht erstattet werden. Dies gilt auch dann, wenn die Native-App aus Gründen, die nicht von Digital Infusion GmbH zu vertreten sind, vom App-Store nicht angenommen werden.

4. Mit der Erstellung und Freischaltung der Web-App bzw. der Native-App erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Angebote während des Vertrages zu nutzen. Mit Vertragsende enden die dem Auftraggeber nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte. Die Nutzungsrechte an den vom Auftraggeber eingestellten Inhalten und Bildern verbleiben beim Auftraggeber. Digital Infusion GmbH ist berechtigt, für die Nutzer die nach den Bedingungen des jeweiligen App-Stores zu übertragenden Nutzungsrechten zu übertragen und die Bedingungen des jeweiligen App-Stores zu akzeptieren. Die Löschung von Native-Apps richtet sich nach den Bedingungen des jeweiligen App Stores. Nach Kündigung des Vertrages oder wenn der Auftraggeber um Löschung einer Native-App bittet, wird die Löschung der Native-App veranlasst. Auch nach dem Entfernen der Inhalte aus den App-Stores können Kopien davon außerhalb des Einflussbereichs von Digital Infusion GmbH vorhanden sein.

5. Bei Vertragsende, unabhängig vom Grund, wird der Account deaktiviert und es werden alle veröffentlichten Web-Apps und Native-Apps sowie alle Inhalte des Accounts gelöscht. Ein Zugang zum Account und den Inhalten ist danach nicht mehr möglich.

Redaktion:
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